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Autohaus Flackus + Maurer GmbH
Jakob-Schick-Straße 1
55252 Mainz-Kastel
Vertreten durch
Harald Flackus, Thomas Flackus
Sitz und Registergericht
Wiesbaden
HR-Nr.: 5007
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 811 957 030
Versicherungsvermittlerregister (www.vermittlerregister.info)
Register-Nr. D-MIBA-X2DLA-53
Versicherungsvertreter mit Erlaubnisbefreiung nach § 34d Abs. 6 GewO (produktakzessorisch),
erteilt durch die IHK Wiesbaden, Wilhelmstr. 24-26, 65183 Wiesbaden
Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Der Verkäufer/Auftragnehmer wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
Kontakt
Tel.: +49 6134 18580
Fax: +49 6134 1858 55
E-Mail: service@flackusmaurer.de
Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Der Verkäufer/Auftragnehmer ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor Schlichtungsstellen weder verpflichtet, noch bereit.
Anbieter von
Fahrzeugsuche, Online Store, Modellübersicht, Online Terminbuchung, Online Probefahrtbuchung, Fahrzeugkonfigurator
Mercedes-Benz AG
Mercedesstraße 120
70372 Stuttgart
Telefon: +49 711 17 - 0
E-Mail: dialog@mercedes-benz.com
Vorsitzender des Aufsichtsrats/Chairman of the Supervisory Board: Martin Brudermüller
Vorstand/Board of Management: Ola Källenius (Vorsitzender/Chairman), Jörg Burzer, Mathias Geisen,
Olaf Schick, Michael Schiebe, Britta Seeger, Oliver Thöne, Harald Wilhelm.
Handelsregister beim Amtsgericht Stuttgart, Nr. HRB 762873
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 32 12 81 763
Versicherungsvermittlerregister (www.vermittlerregister.info): Register-Nr. D-N5VM-4IM0N-23
Erlaubnisbefreiung nach § 34d Abs. 3 GewO, Aufsichtsbehörde: IHK Stuttgart, Jägerstr. 30, www.ihk-stuttgart.de
Mitglied der Industrie- und Handelskammer Stuttgart, Jägerstr. 30, 70174 Stuttgart
Berufsbezeichnung: Versicherungsvertreter mit Erlaubnis nach § 34d Abs.3 GewO; Bundesrepublik Deutschland
Berufsrechtliche Regelungen:
- § 34d Gewerbeordnung
- §§ 59 - 68 VVG
- VersVermV
Die berufsrechtlichen Regelungen können über die vom Bundesministerium der Justiz und von der juris GmbH betriebenen Homepage www.gesetze-im-internet.de eingesehen und abgerufen werden.
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Anbieter Finanzdienste
Mercedes-Benz Bank AG
Siemensstraße 7
70469 Stuttgart
Telefon: 0711 2574-0
Telefax: 0711 2574-8005
E-Mail: kundenservice@mercedes-benz-bank.com
Vertreten durch den Vorstand:
Benedikt Schell (Vorsitzender), Christina Schenck, Tobias Deegen, Tom Schneider
Vorsitzender des Aufsichtsrats: Peter Zieringer
Handelsregister beim Amtsgericht Stuttgart HRB-Nr.: 22 937
Umsatzsteuer-ID: DE-811 120 989
Bankverbindung: Commerzbank AG, Stuttgart
IBAN: DE22600800000960028000
BIC: DRESDEFF600
Zuständige Aufsichtsbehörden:
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Graurheindorfer Straße 108
53117 Bonn
und
Marie-Curie-Straße 24-28
60439 Frankfurt a.M.
sowie
Europäische Zentralbank
Sonnemannstraße 20
60314 Frankfurt a.M.
Versicherungsvermittlerregister (www.vermittlerregister.info): Register-Nr. D-HIEM-XM7SI-10
Erlaubnis nach § 34d Abs. 1 GewO (Versicherungsvertreter),
Aufsichtsbehörde: IHK Stuttgart, Jägerstr. 30, 70174 Stuttgart, www.ihk-stuttgart.de
Mitglied der Industrie- und Handelskammer Stuttgart, Jägerstr. 30, 70174 Stuttgart
Berufsbezeichnung:
Versicherungsvertreter mit Erlaubnis nach § 34d Abs. 1 GewO; Bundesrepublik Deutschland
Berufsrechtliche Regelungen:
- § 34d Gewerbeordnung
- §§ 59 - 68 VVG
- VersVermV
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Mercedes-Benz Leasing Deutschland GmbH
Siemensstraße
770469 Stuttgart
Telefonnummer: 0711-69966 400
E-Mail: info-leasing@mercedes-benz.com
vertreten durch die Geschäftsführung: Dr. Martin Thomas, Kilian Noack
Registergericht Stuttgart HRB 776509
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE337100412
Bankverbindung:
Deutsche Bank
IBAN: DE04 6007 0070 0166 7021 05
BIC: DEUTDESSXXX
Zuständige Aufsichtsbehörde:
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Anschrift Bonn: Graurheindorfer Straße 108, 53117 Bonn
Anschrift Frankfurt: Marie-Curie-Str. 24-28, 60439 Frankfurt a.M.
Mitglied der Industrie- und Handelskammer Stuttgart, Jägerstr. 30, 70174 Stuttgart
Berufsbezeichnung: Darlehensvermittler nach §34c Abs.1 GewO; Bundesrepublik Deutschland
Zuständige Aufsichtsbehörde für die Tätigkeit nach §34c Abs.1 GewO: IHK Stuttgart, Jägerstr. 30, 70174 Stuttgart, www.ihk-stuttgart.de
Berufsrechtliche Regelungen: § 34c Gewerbeordnung, Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV)
Die berufsrechtlichen Regelungen können über die vom Bundesministerium der Justiz und von der juris GmbH betriebenen Homepage www.gesetze-im-internet.de eingesehen und abgerufen werden.
Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):
Die Mercedes-Benz Leasing Deutschland GmbH ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor Schlichtungsstellen weder verpflichtet, noch bereit.
Leitfaden zur Beschwerdebearbeitung PDF (147 KB)
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Mercedes-Benz Leasing GmbH
Siemensstraße 7
70469 Stuttgart
Telefonnummer: 0711 2574-0
Faxnummer: 0711 2574-8005
E-Mail: kundenservice@mercedes-benz-bank.com
_____________________________________________________
Kontakt:
Servicetelefon für Privatkunden: Leasing/Finanzierung/Versicherung
Telefonnummer: 0681 96595010
Faxnummer: 0681 96595015
Servicetelefon für gewerbliche Kunden: Leasing/Finanzierung/Versicherung
Telefonnummer: 030 868755755
Faxnummer: 030 868755756
Montag-Freitag: 8.00-18.00 Uhr
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Mercedes-Benz Automotive Mobility GmbH
Am Postbahnhof 16
10243 Berlin
Deutschland
Tel.: +49 800 826 736 825
E-Mail: kundenservice-vanrental@mercedes-benz.com
Mercedes-Benz Vans Mobility GmbH
Sitz und Registergericht: Berlin, Amtsgericht Charlottenburg
HRB-Nr.: 179904 B
Geschäftsführung: Stefan Sonntag, Agnieszka Kühn
USt.-ID-Nr.: DE 309 382 419
Datenschutz auf dieser Website
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“)
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Jakob-Schick-Straße 1
55252 Mainz-Kastel
Vertreten durch
Harald Flackus, Thomas Flackus
Datenschutzbeauftragter:
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zert. Fachkraft für Datenschutz (BDSG / EU-DSGVO)
Fachkraft für ISMS (ISO27001)
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1. Datenschutz
Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unseren Webseiten und Ihr Interesse an unseren Angeboten. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist für uns ein wichtiges Anliegen. In diesen Datenschutzhinweisen erklären wir, wie wir Ihre personenbezogenen Daten erheben, was wir damit tun, für welche Zwecke und auf welchen Rechtsgrundlagen dies geschieht, und welche Rechte und Ansprüche sich damit für Sie verbinden. Zusätzlich verweisen wir auf die Mercedes-Benz-Datenschutzrichtlinie:
Mercedes-Benz-Datenschutzrichtlinie.
Unsere Datenschutzhinweise für den Gebrauch unserer Webseiten und die Datenschutzrichtlinie von Mercedes-Benz gelten nicht für Ihre Aktivitäten auf den Webseiten von sozialen Netzwerken oder anderen Anbietern, die Sie über die Links auf unseren Webseiten erreichen können. Bitte informieren Sie sich auf den Webseiten dieser Anbieter über deren Datenschutzbestimmungen.
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4. Übertragung personenbezogener Daten an Dritte; Social Plug-ins; Einsatz von Dienstleistern
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Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Facebook
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten des Unternehmens Facebook integriert. Facebook ist ein soziales Netzwerk.
Ein soziales Netzwerk ist ein im Internet betriebener sozialer Treffpunkt, eine Online-Gemeinschaft, die es den Nutzern in der Regel ermöglicht, untereinander zu kommunizieren und im virtuellen Raum zu interagieren. Ein soziales Netzwerk kann als Plattform zum Austausch von Meinungen und Erfahrungen dienen oder ermöglicht es der Internetgemeinschaft, persönliche oder unternehmensbezogene Informationen bereitzustellen. Facebook ermöglicht den Nutzern des sozialen Netzwerkes unter anderem die Erstellung von privaten Profilen, den Upload von Fotos und eine Vernetzung über Freundschafts-anfragen.
Betreibergesellschaft von Facebook ist die Meta, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten Verantwortlicher ist, wenn eine betroffene Person außerhalb der USA oder Kanada lebt, die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland.
Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Facebook-Komponente (Facebook-Plug-In) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Facebook-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Facebook-Komponente von Facebook herunterzuladen. Eine Gesamtübersicht über alle Facebook-Plug-Ins kann unter https://developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Facebook Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.
Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist, erkennt Facebook mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Facebook-Komponente gesammelt und durch Facebook dem jeweiligen Facebook-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Internetseite integrierten Facebook-Buttons, beispielsweise den „Gefällt mir“-Button, oder gibt die betroffene Person einen Kommentar ab, ordnet Facebook diese Information dem persönlichen Facebook-Benutzerkonto der betroffenen Person zu und speichert diese personenbezogenen Daten.
Facebook erhält über die Facebook-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Facebook-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Facebook von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem Facebook-Account ausloggt.
Die von Facebook veröffentlichte Datenrichtlinie, die unter https://de-de.facebook.com/about/privacy/ abrufbar ist, gibt Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Facebook. Ferner wird dort erläutert, welche Einstellungsmöglichkeiten Facebook zum Schutz der Privatsphäre der betroffenen Person bietet. Zudem sind unterschiedliche Applikationen erhältlich, die es ermöglichen, eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken. Solche Applikationen können durch die betroffene Person genutzt werden, um eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken.
Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Instagram
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten des Dienstes Instagram integriert oder nutzt einen Instagram-Acount. Instagram ist ein Dienst, der als audiovisuelle Plattform zu qualifizieren ist und den Nutzern das Teilen von Fotos und Videos und zudem eine Weiterverbreitung solcher Daten in anderen sozialen Netzwerken ermöglicht.
Betreibergesellschaft der Dienste von Instagram ist die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2 Ireland.
Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Instagram-Komponente (Insta-Button) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Instagram-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Komponente von Instagram herunterzuladen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Instagram Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.
Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Instagram eingeloggt ist, erkennt Instagram mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Instagram-Komponente gesammelt und durch Instagram dem jeweiligen Instagram-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Internetseite integrierten Instagram-Buttons, werden die damit übertragenen Daten und Informationen dem persönlichen Instagram-Benutzerkonto der betroffenen Person zugeordnet und von Instagram gespeichert und verarbeitet.
Instagram erhält über die Instagram-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Instagram eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Instagram-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Instagram von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem Instagram-Account ausloggt.
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Instagram können unter https://help.instagram.com/155833707900388 und https://www.instagram.com/about/legal/privacy/ abgerufen werden.
5. Cookies
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6. Sicherheit
Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen Manipulationen, Verlust, Zerstörung und gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Wir verbessern unsere Sicherheitsmaßnahmen fortlaufend entsprechend der technologischen Entwicklung.
7. Rechtsgrundlagen für Datenverarbeitung und Cookies
a. Soweit Sie uns für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eine Einwilligung erteilt haben, stellte diese die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dar (Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO).
b. Für eine Verarbeitung personenbezogener Daten für die Zwecke der Anbahnung oder der Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. b DSGVO die Rechtsgrundlage.
c. Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen (z.B. zur Aufbewahrung von Daten) erforderlich ist, sind wir dazu gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DSGVO befugt.
d. Außerdem verarbeiten wir personenbezogene Daten zu Zwecken der Wahrnehmung unserer berechtigten Interessen sowie berechtigter Interessen Dritter gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO. Die Erhaltung der Funktionsfähigkeit unserer IT-Systeme, die (Direkt-)Vermarktung eigener und fremder Produkte und Dienstleistungen (soweit diese nicht mit Ihrer Einwilligung erfolgt) und die rechtlich gebotene Dokumentation von Geschäftskontakten sind solche berechtigten Interessen. Wir berücksichtigen im Rahmen der jeweils erforderlichen Interessenabwägung insbesondere die Art der personenbezogenen Daten, den Verarbeitungszweck, die Verarbeitungsumstände und Ihr Interesse an der Vertraulichkeit Ihrer personenbezogenen Daten.
e. Das Ablegen und Auslesen von Cookies gemäß Ziffer 5.c. erfolgt auf der Basis von § 25 TDDDG (in Deutschland) bzw. § 165 Abs. 3 TKG (in Österreich).
8. Löschung Ihrer personenbezogenen Daten
Ihre IP-Adresse und den Namen Ihres Internet Service Providers, die wir aus Sicherheitsgründen speichern, löschen wir nach sieben Tagen. Im Übrigen löschen wir Ihre personenbezogenen Daten, sobald der Zweck, zu dem wir die Daten erhoben und verarbeitet haben, entfällt. Über diesen Zeitpunkt hinaus findet eine Speicherung nur statt, soweit dies gemäß den Gesetzen, Verordnungen oder sonstigen Rechtsvorschriften, denen wir unterliegen, in der EU oder nach Rechtsvorschriften in Drittstaaten, wenn dort jeweils ein angemessenes Datenschutzniveau gegeben ist, erforderlich ist. Soweit eine Löschung im Einzelfall nicht möglich ist, werden die entsprechenden personenbezogenen Daten mit dem Ziel markiert, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.
9. Betroffenenrechte
a. Als von der Datenverarbeitung betroffene Person haben Sie das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO), Berichtigung (Art. 16 DSGVO), Datenlöschung (Art. 17 DSGVO), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) sowie Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO).
b. Haben Sie in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns eingewilligt, haben Sie das Recht, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bis zu einem Widerruf wird durch den Widerruf nicht berührt. Ebenso unberührt bleibt eine weitere Verarbeitung dieser Daten aufgrund einer anderen Rechtsgrundlage, etwa zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (vgl. Abschnitt „Rechtsgrundlagen der Verarbeitung“).
c. Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO (Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse) oder Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung) erfolgt, Widerspruch einzulegen. Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nur weiter verarbeiten, soweit wir dafür zwingende berechtigte Gründe nachweisen können, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder soweit die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient. Sofern wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, um Direktwerbung zur Wahrnehmung berechtigter Interessen auf der Grundlage einer Interessenabwägung zu betreiben, haben Sie zudem das Recht, hiergegen jederzeit ohne Nennung von Gründen Widerspruch einzulegen.
d. Wir bitten Sie, Ihre Ansprüche oder Erklärungen nach Möglichkeit an die nachstehende Kontaktadresse zu richten: datenschutz@flackusmaurer.de
e. Sind Sie der Ansicht, die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verstoße gegen gesetzliche Vorgaben, haben Sie das Recht zur Beschwerde bei einer zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO).
10. Newsletter
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11. Zentraler Zugangsservice der Mercedes-Benz Group AG
Mit dem zentralen Zugangsservice der Mercedes-Benz Group AG können Sie sich bei allen an diesen Service angeschlossenen Webseiten und Applikationen der Mercedes-Benz-Gruppe und ihrer Marken anmelden. Die dafür geltenden Nutzungsbedingungen enthalten spezielle Datenschutzregelungen. Sie können diese Nutzungsbedingungen auf den jeweiligen Anmeldeseiten der angeschlossenen Webseiten und Applikationen abrufen.
12. Datenübertragung an Empfänger außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums
a. Beim Einsatz von Dienstleistern (siehe Ziffer 4. d.) und der Weitergabe von Daten mit Ihrer Einwilligung (= Zustimmung) an Dritte (siehe Ziffer 3.c) können personenbezogene Daten an Empfänger in Ländern außerhalb der Europäischen Union („EU“), Islands, Liechtensteins und Norwegens (= Europäischer Wirtschaftsraum) übertragen und dort verarbeitet werden, insbesondere USA, Indien.
b. In den folgenden Ländern besteht aus der Sicht der EU ein den EU-Standards entsprechendes angemessenes Schutzniveau für die Verarbeitung personenbezogener Daten (sog. Angemessenheitsbeschluss): Andorra, Argentinien, Kanada (eingeschränkt), Färöer-Inseln, Guernsey, Israel, Isle of Man, Japan, Jersey, Neuseeland, Schweiz, Südkorea, Uruguay, Vereinigtes Königreich (UK), Vereinigte Staaten von Amerika (USA, eingeschränkt). Mit anderen Empfängern vereinbaren wir die Anwendung von EU-Standardvertragsklauseln, von verbindlichen Unternehmensregelungen oder andere zulässige Mechanismen, um entsprechend den gesetzlichen Anforderungen ein „angemessenes Schutzniveau“ zu schaffen. Informationen hierzu stellen wir Ihnen gerne über die in vorstehender Ziffer 9.d. genannten Kontaktdaten zur Verfügung.
Stand: August 2023
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Diese Internetseite enthält vorausschauende Aussagen zu unserer aktuellen Einschätzung künftiger Vorgänge. Wörter wie »antizipieren«, »annehmen«, »glauben«, »einschätzen«, »erwarten«, »beabsichtigen«, »können/könnten«, »planen«, »projizieren«, »sollten« und ähnliche Begriffe kennzeichnen solche vorausschauenden Aussagen. Diese Aussagen sind einer Reihe von Risiken und Unsicherheiten unterworfen.
Einige Beispiele hierfür sind
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- eine Verschlechterung unserer Refinanzierungsmöglichkeiten an den Kredit- und Finanzmärkten,
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Sollte einer dieser Unsicherheitsfaktoren oder eine dieser Unwägbarkeiten eintreten oder sollten sich die den vorausschauenden Aussagen zugrunde liegenden Annahmen als unrichtig erweisen, könnten die tatsächlichen Ergebnisse wesentlich von den in diesen Aussagen genannten oder implizit zum Ausdruck gebrachten Ergebnissen abweichen.
Wir haben weder die Absicht noch übernehmen wir eine Verpflichtung, vorausschauende Aussagen laufend zu aktualisieren, da diese ausschließlich auf den Umständen am Tag der Veröffentlichung basieren.
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Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Wir werden nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des deutschen Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilnehmen und sind hierzu auch nicht verpflichtet.
Allgemeine Nutzungsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen Online Dienste.
Bestimmungen zu Diensten, die Vermittlungsdienste im Sinne des Digital Services Act darstellen, einschließlich Löschen / Sperren von Inhalten und Nutzerzugängen, sonstigen Maßnahmen, Kündigung.
X.1 Die Mercedes-Benz AG stellt ggf. einzelne Dienste und Funktionen bereit, die als Vermittlungsdienste den Vorgaben des Digital Services Act (DSA) unterfallen. Dies gilt z.B. für solche Dienste und Funktionen, in denen von Kunden oder Dritten („Nutzern“) bereitgestellte Informationen in deren Auftrag gespeichert und/oder öffentlich verbreitet werden. In diesem Fall gelten die nachfolgenden Bestimmungen.
X.2 Die Mercedes-Benz AG behält sich das Recht vor, den Nutzer bei Anzeichen einer missbräuchlichen Nutzung der jeweiligen Dienste oder Funktionen oder einer Nutzung, die gegen die Vorgaben dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen, zu sperren oder sonst geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Eine Nutzung gilt insbesondere dann als missbräuchlich, wenn der Nutzer die Dienste und Funktionen oder darin zur Verfügung gestellte Informationen außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzungszwecke verwendet, zu rechtswidrigen oder die Rechte von der Mercedes-Benz AG oder Dritten verletzenden Zwecken nutzt oder diese unter Nichteinhaltung weiterer von der Mercedes-Benz AG vorgesehenen Richtlinien nutzt.
X.3 Entsprechende Dienste und Funktionen dürfen insbesondere nicht zur Verbreitung von Informationen genutzt werden, die die folgenden Kriterien erfüllen:
rassistische, menschenverachtende Parolen; Angabe von falschen oder sonst inkorrekten Informationen; beleidigend, ausfällig, belästigend, hasserfüllt, obszön, bedrohend oder sonst anstößig; Angaben, die gesetzliche Vorgaben verletzten oder mit denen geltende Vorgaben nicht ausreichend beachtet bzw. umgesetzt werden (z.B. im Fall von Kennzeichnungs- oder Transparenzpflichten); Informationen, deren Bereitstellung oder Verbreitung eine Straftat oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen.
X.4 Die Mercedes-Benz AG stellt die Möglichkeit bereit, nach denen Nutzer und andere Personen oder Einrichtungen das Vorhandensein von Einzelinformationen in einem dem Digital Services Act unterfallenden Dienst oder Funktion melden können, die der Nutzer oder die betreffende Person oder Einrichtung als rechtswidrige Inhalte ansehen. Hinweise zu den jeweiligen Kontaktstellen sowie weitere Informationen hierzu finden sich in den rechtlichen Hinweisen. Enthält die Meldung die elektronische Kontaktangabe der meldenden Person oder Einrichtung, so wird eine Empfangsbestätigung gesendet. In diesem Fall teilt die Mercedes-Benz AG der betreffenden Person oder Einrichtung unverzüglich die entsprechende Entscheidung in Bezug auf die gemeldeten Informationen mit und weist dabei auf die möglichen Rechtsbehelfe gegen diese Entscheidung hin.
X.5 Sollten bereitgestellte Informationen gegen die Bestimmungen dieser Ziffer verstoßen und die Mercedes-Benz AG hiervon Kenntnis erlangen (etwa durch Meldung eines Nutzers oder sonstiger Dritter), behält sich die Mercedes-Benz AG das Recht vor, entsprechende Inhalte unverzüglich (ggf. auch nur vorübergehend) zu sperren bzw. zu löschen und alle weiteren erforderlichen Schritte einzuleiten.
X.6 Soweit erforderlich bzw. sachgerecht, werden in diesem Zuge je nach Schwere, Häufigkeit und Anzahl des/der Verstoße(s) folgende Maßnahmen, ggf. auch kumulativ, ergriffen:
(i) vorübergehendes oder endgültiges Löschen von entsprechenden Inhalten;
(ii) vorübergehende Sperrung des jeweiligen Dienstes bzw. der Funktion für den jeweiligen Nutzer, in dessen Zusammenhang der jeweilige Verstoß erfolgt ist; die Sperrung erfolgt je nach Schwere, Häufigkeit und Anzahl des/der Verstoße(s) für einen Zeitraum von 1 Monat, ggf. aber auch für einen längeren Zeitraum von bis zu 6 Monaten;
(iii) bei besonders schwerwiegenden Verstößen ggf. auch die dauerhafte Sperrung des jeweiligen Dienstes bzw. der Funktion für den jeweiligen Nutzer, in dessen Zusammenhang gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen wurde, wenn die weitergehende Bereitstellung unter Abwägung der beiderseitigen Interessen für die Mercedes-Benz AG nicht zumutbar ist;
(iv) vorübergehende Sperrung des Benutzerkontos bzw. Nutzerzugangs zum gesamten Dienste-Angebot, wenn dies auf Grund von Art, Schwere, Häufigkeit und Anzahl des/der Verstoße(s) geboten ist; die Sperrung erfolgt je nach Art, Schwere, Häufigkeit und Anzahl des/der Verstoße(s) für einen Zeitraum von 1 Monat, ggf. aber auch für einen längeren Zeitraum von bis zu 6 Monaten;
(v) bei besonders schwerwiegenden Verstößen ggf. auch die dauerhafte Sperrung des Zugangs zum gesamten Dienste-Angebot, wenn die weitergehende Bereitstellung unter Abwägung der beiderseitigen Interessen für die Mercedes-Benz AG nicht zumutbar ist, einschließlich Aufnahme der Zugangsdaten, insbesondere der angegeben E-Mail-Adresse und anderer Stammdaten zur Identifizierung von Nutzern, auf eine Sperrliste (Blacklist) mit der Folge, dass ein neuer Nutzungszugang bzw. Inhalte nicht erstellt werden können.
X.7 Etwaige Verpflichtungen zur Zahlung von Entgelten für kostenpflichtige Dienste und Funktionen bleiben von den gemäß X.6 ergriffenen Maßnahmen unberührt.
X.8 In Fällen von X.6 (v) steht der Mercedes-Benz AG ein außerordentliches Kündigungsrecht im Hinblick auf das bestehende Vertragsverhältnis zu. Die Regelungen zur Kündigung, einschließlich des Rechts der Parteien zur außerordentlichen Kündigung gemäß § 314 BGB, bleiben im Übrigen unberührt.
X.9 Soweit rechtlich erforderlich, wird der Nutzer über die Entscheidung der Mercedes-Benz AG informiert und Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten. Nach weiterer Stellungnahme wird die Mercedes-Benz AG die Entscheidung nochmals prüfen und eine endgültige Entscheidung über den Umgang mit den betroffenen Inhalten treffen. Es kommen je nach Fall ggf. weiterhin die unter Ziffer X.6 erwähnten Moderationsmaßnahmen zum Einsatz. Der Nutzer erhält eine Benachrichtigung/E-Mail über die getroffene Moderationsentscheidung einschließlich einer Begründung.
X.10 Beschwerden gegen bzw. Anfragen zu Moderationsentscheidungen, einschließlich Entscheidungen gemäß Ziffer X.9, können während eines Zeitraums von mindestens sechs Monaten nach einer Moderationsentscheidung an die Mercedes-Benz AG über das Kontaktformular für Content Reporting und Beschwerden gerichtet werden. Der Tag, an dem der Nutzer bzw. andere Personen oder Einrichtungen von einer Moderationsentscheidung in Kenntnis gesetzt wird / werden, gilt als Beginn des genannten Zeitraums zur Einreichung von Beschwerden. Es ist anzugeben, auf welche Entscheidung sich bezogen wird (z.B. durch Angabe von Datum, Betreff und/oder Aktenzeichen) und was an der Entscheidung beanstandet wird oder näher erläutert werden soll. Die Mercedes-Benz AG bestätigt den Eingang der Beschwerde und wird diese zeitnah bearbeiten. Die Mercedes-Benz AG wird unverzüglich eine begründete Entscheidung mitteilen und auf die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitbeilegung sowie auf andere verfügbare Rechtsbehelfe hinweisen.
Stand: Mai 2024
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